Birsfelder Budget 2022

Seit knapp zwei Jahren ist die Covid-19 Pandemie das fast alles beherrschende Thema. Die Gemeinden mussten sich – neben zahlreichen anderen Herausforderungen – auch mit den möglichen finanziellen Folgen der Pandemie auseinandersetzen. Dabei waren die Prognosen mehrheitlich pessimistisch und auch Birsfelden musste die Finanzplanung nach unten revidieren. 

Mit der Erfahrung der letzten beiden Jahre kann die Gemeinde nun konstatieren, dass sich die Pandemie zwar tatsächlich negativ auf die Gemeindefinanzen auswirkt, jedoch nicht dermassen rasch und allenfalls stark, wie vermutet. 

Die Folgen sind eher indirekter Art. So steigen die Kosten und Risiken im Zusammenhang mit der Alterspflege und -betreuung. Auch im Bereich Soziales werden die Effekte spürbarer. Zusammen mit den Kostensteigerungen im Bereich Bildung führt dies zu einer weiteren Belastung des Finanzhaushalts von Birsfelden.

In diesem schwierigen Umfeld weist Birsfelden für das kommende Jahr einen grossen Ertragsüberschuss von über CHF 18 Mio. aus. Dies hat in erster Linie mit der geplanten Umzonung der Zentrumsparzelle zu tun. Mit der Wandlung der Parzelle von einer Zone für ‘Öffentliche Werke und Anlagen’ in eine Quartierplanparzelle mit Wohnnutzungen wird ein Wert von über CHF 21 Mio. geschaffen, welcher die Bilanz der Gemeinde massiv stärkt. 

Dieser einmalige Effekt ist zwar nicht liquiditätswirksam, aber durch die zukünftig damit verbundenen jährlichen Einnahmen in der momentanen finanziellen Situation der Gemeinde enorm wertvoll. Ohne diese Aufwertung würde das Budget bei einem Defizit von CHF - 3 Mio. zu liegen kommen. 

Ein grosser Teil dieses Defizits ist potenziell struktureller Art. Der Gemeinderat hat angesichts der starken Bilanz und der noch unsicheren Kosten- und Ertragsentwicklung für 2022 keine drastischen Anpassungsmassnahmen definiert. Sollte sich jedoch herausstellen, dass dieses Defizit tatsächlich nicht vorübergehender Natur ist, wird der Gemeinderat über grundsätzliche Anpassungen befinden müssen.

Ungeachtet dieser Unsicherheiten sind die vielen geplanten Entwicklungsvorhaben der Gemeinde ein entscheidender Baustein auf dem Weg in die finanzielle Unabhängigkeit Birsfeldens. Der Gemeinderat steht geschlossen hinter diesen Projekten, welche die Finanzkraft der Gemeinde stützen und freut sich darauf, diese zusammen mit der Birsfelder Bevölkerung anzugehen.

Gemeinde Birsfelden