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Revision „Reglement betreffend den globalen Leistungsauftrag" - Öffentliches Verfahren zur Vernehmlassung

An der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2020 beabsichtigt der Gemeinderat den Stimmberechtigten das revidierte „Reglement betreffend den globalen Leistungsauftrag“ zur Genehmigung vorzulegen. Es soll ab 1. Januar 2021 in Kraft treten.

An der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2020 beabsichtigt der Gemeinderat den Stimmberechtigten das revidierte „Reglement betreffend den globalen Leistungsauftrag“ zur Genehmigung vorzulegen. Es soll ab 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Das bestehende „Reglement betreffend den globalen Leistungsauftrag“ wurde letztmals im 2015 angepasst und per 1.1.2016 neu in Kraft gesetzt. Die jetzt durchgeführte Totalrevision basiert einerseits auf dem Willen des Gemeinderates dieses grundlegende Reglement in regelmässigen Abständen einer Prüfung und gegebenenfalls Anpassung zu unterziehen. Idealerweise passiert das in Abständen von vier Jahren und in Übereinstimmung mit den Legislaturperioden.

Andererseits hat die SP Birsfelden an der Gemeindeversammlung vom Dezember 2019 Anträge zur punktuellen Anpassung des Reglements eingereicht. Der Gemeinderat hat beschlossen diese Anträge aufzunehmen. Er hat sie in den vorliegenden Vorschlag eingebaut: teilweise wurden sie übernommen, teilweise begründet abgelehnt und teilweise ein Gegenvorschlag dazu formuliert.

Beiliegend finden Sie nun das revidierte „Reglement betreffend den globalen Leistungsauftrag“, zu dem wir Sie zur Vernehmlassung einladen. Es ist wie üblich synoptisch dargestellt. In der Spalte ganz links finden Sie die Bestimmungen des bestehenden Reglements. In der mittleren Spalte sind die Vorschläge zum neuen Reglement und in der Spalte ganz rechts Erklärungen zu den vorgenommenen Änderungen aufgeführt.

Ihre Meinungen und Kommentare zum vorliegenden Entwurf schicken Sie bitte bis spätestens am Freitag, 24. April 2020 an die Gemeindeverwaltung Birsfelden, „Vernehmlassung Reglement glob. Leistungsauftrag“, Hardstrasse 21, 4127 Birsfelden oder an gemeindeverwaltung@birsfelden.ch.

Für Ihre Rückmeldungen danken wir Ihnen bereits im Voraus und hoffen im Namen des Gemeinderates auf eine aktive Teilnahme aller interessierten Kreise an dieser Vernehmlassung.

Gemeinderat Birsfelden


Dokumente Einladung zur Vernehmlassung TotRev Globaler Leistungsauftrag (pdf, 241.7 kB)
Vernehmlass Reglement glob. Leistungsauftrag 2020 (pdf, 387.4 kB)


Datum der Neuigkeit 22. März 2020



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