Strukturelles Defizit belastet Gemeinde­finanzen

17. Mai 2023

Die Gemeinde Birsfelden schliesst das Jahr 2022 mit einem Verlust in Höhe von CHF 2 Mio. ab. Gegenüber dem Budget resultiert sogar eine Abweichung in Höhe von CHF -20 Mio. Diese massive Verschlechterung liegt insbesondere im abgelehnten Zentrumsprojekt begründet, welches CHF 22.7 Mio. an Aufwertungsgewinn eingebracht hätte.

Neben dem fehlenden Aufwertungsgewinn belasteten Kostensteigerungen in verschiedenen Bereichen, wie Gesundheit, familienergänzende Betreuung oder Raumplanung die Erfolgsrechnung. Demgegenüber sanken die Ausgaben in den Bereichen Soziales und Sachaufwand.

Bei den Investitionen machen sich weiterhin primär die laufenden Schulhausprojekte bemerkbar. Mit CHF 12.1 Mio. wurde der Vorjahreswert knapp unterschritten. Dennoch lag der Selbstfinanzierungsgrad im 2022 bei tiefen 21%.

Die Bilanz weist per Ende 2022 einen um den Jahresverlust reduzierten Bilanzüberschuss von CHF 20.9 Mio. auf. Gleichzeitig stiegen die verzinslichen Schulden aufgrund der regen Investitionstätigkeit auf sehr hohe CHF 44 Mio.

Insgesamt ist die finanzielle Lage Birsfeldens per Ende 2022 als sehr schwierig zu bezeichnen. Nicht alleine wegen des im letzten Jahr erzielten Defizits, sondern aufgrund der herausfordernden Aussichten mit grossen Kostenrisiken in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung sowie Infrastruktur.

Die hohe Fremdverschuldung führt zusammen mit dem fehlenden Ertragswachstum und den Risiken im Zusammenhang mit dem Finanzausgleich zu einer sehr instabilen Situation.

Dem Gemeinderat ist es daher ein dringendes Anliegen, die Bevölkerung auf die Wichtigkeit von zusätzlichen Einnahmen aus Arealentwicklungen hinzuweisen. Ohne diese Einnahmen wird die Gemeinde das strukturelle Defizit nicht bereinigen können.

 
Gemeinde Birsfelden

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