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14.07.2020 02:10:00


Gemeindeverwaltung/Werkhof und Corona-Virus: aktuelle Informationen

 

31. März 2020 - Wahl Gemeindepräsidium und Schulrat verschoben

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat am 19. März 2020 beschlossen, dass die von den Gemeinden am 17. Mai 2020 sowie im Juni angesetzten Wahlen und allfällige Nachwahlen nicht durchgeführt werden.

Für die Einwohnergemeinde Birsfelden bedeutet dieser Entscheid, dass die Wahlen für das Gemeindepräsidium sowie für den Schulrat nicht wie geplant durchgeführt werden können.

Auch eine Stille Wahl, welche beim Majorzverfahren, wie es in Birsfelden für beide zur Diskussion stehenden Wahlen angewendet wird, ist gemäss Regierungsrat nicht möglich. Grund: die Eingabefrist (30. März 2020) ist zum Zeitpunkt des Entscheides noch nicht abgelaufen. Aufgrund der derzeit geltenden Einschränkungen sowie der beschlossenen Absage des Urnengangs wäre nicht gewährleistet, dass alle potentiellen Wahlvorschläge hätten eingereicht werden können.

Die Kontinuität der Geschäfte ist jedoch in allen Fällen sichergestellt. So wird die Amtsperiode von Amtsträger/innen, die nicht am 9. Februar bereits gewählt wurden, vorläufig bis zur Durchführung von ordnungsgemässen Erneuerungswahlen, jedoch längstens bis 31. Dezember 2020, verlängert. Regierungs- und Gemeinderat appellieren an die bisherigen Amtsträger/innen, ihr Amt bis zum Amtsantritt der neu Gewählten wahrzunehmen.

Für Birsfelden bedeutet das:

Weiter gilt es zu beachten, dass bereits eingereichte Wahlvorschläge für die Wahlen vom 17. Mai 2020 Ihre Gültigkeit verlieren. Sobald die neuen Termine für die Wahlen festgelegt sind, können daraus die Termine für die Einreichung von Wahlvorschlägen abgeleitet werden. Der Gemeinderat wird zum entsprechenden Zeitpunkt darüber informieren.

 

24. März 2020 - Frist zur Einreichung der Steuererklärung verlängert

Die detailierten Informationen zur Fristverlängerung finden Sie hier.

 

16. März 2020 - Die Schalter der Gemeindeverwaltung bleiben bis auf weiteres geschlossen

Die Gemeinde hat Ihre Organisation auf die Vorgaben des Bundes und des Kantons im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Corona-Virus angepasst. Oberste Priorität hat dabei die Verhinderung von Ansteckungen. Der persönliche Kontakt und damit zwischenmenschliche Übertragungssituationen für das Corona-Virus sollen möglichst minimiert werden. Der Schalterbetrieb der Gemeindeverwaltung wird aus diesem Grund eingestellt. Die Massnahme wird voraussichtlich bis 30. April 2020 Bestand haben. Dienstleistungen, welche nur im persönlichen Kontakt erbracht werden können, werden nur in Ausnahmefällen angeboten.

Die Gemeindeverwaltung bitte deshalb um Verständnis für die folgende Vorgehensweise:

Der für diesen Pandemiefall eingesetzte Gemeindeführungsstab steht in ständigem Kontakt mit dem Krisenstab des Kantons. Die Gemeinde stellt sicher, dass sämtliche wichtigen Dienstleistungen funktionieren (u.a. Wasserversorgung, Entsorgungswesen). Die Bevölkerung ist zudem gebeten, die (Verhaltens-)Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit zu befolgen (siehe dazu auch www.bag.admin.ch).

Bitte beachten Sie zudem, dass durch die Bundesbeschlüsse auch alle Anlässe der Gemeinde abgesagt und die öffentlichen Infrastrukturen und Angebote stark eingeschränkt werden. Bitte beachten Sie dazu auch die Mitteilungen auf der Internetseite der Gemeinde.

Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit und uns allen eine baldige Normalisierung der Situation.

Christof Hiltmann, Gemeindepräsident
Martin Schürmann, Leiter Gemeindeverwaltung

 

14. März 2020 - Anlässe abgesagt - Sportinfrastruktur geschlossen

- Sämtliche durch die Gemeinde organisierten Anlässe (wie z.Bsp. Banntag, Fokusgruppen-Workshop Sternenfeld, etc.) finden bis sicher Ende April nicht statt.

- Die Sportinfrastruktur (Sportplatz, Sporthalle, Schwimmhalle und alle Turnhallen) bleibt bis auf weiteres geschlossen.

 

10. März 2020 - Gemeindeversammlung abgesagt

Die Birsfelder Gemeindeversammlung vom 30. März 2020 wird abgesagt.



Datum der Neuigkeit 31. März 2020
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