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Birsfelder Gemeindeversammlung vom 30. März 2020 wird abgesagt

Aufgrund der momentanen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat der Gemeinderat entschieden, die Gemeindeversammlung vom 30. März 2020 abzusagen. Die Traktanden werden auf die nächste Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2020 verschoben.

Die Absage erfolgt auf der Basis der Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG). Diese beinhalten für Personen über 65 und Risikogruppen (Personen mit Vorerkrankungen) den Hinweis, u.a. grössere Anlässe, den Öffentlichen Verkehr zu Stosszeiten und Treffen in Gruppen zu meiden. Gemäss Ansicht des Gemeinderates kollidieren die Empfehlungen des BAG mit dem Recht zur politischen Mitbestimmung jedes/r einzelnen Stimmberechtigten. Diese Einschränkung ist aus Sicht des Gemeinderates so schwerwiegend, dass eine Absage der Gemeindeversammlung unumgänglich ist.

Gemeinderat Birsfelden



Datum der Neuigkeit 10. März 2020


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