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Überarbeitete Reglemente und Verordnungen

Ein Reglement sowie zwei Verordnungen wurden von der Gemeindeversammlung respektive vom Gemeinderat Birsfelden noch im Jahr 2019 überarbeitet und sind mehrheitlich per 1. Januar 2020 in Kraft getreten.

 Es sind dies:

  • Gemeindeordnung der Gemeinde Birsfelden
    Die Teilrevision der Gemeindeordnung wurde von den Stimmberechtigten am 8. April 2019 genehmigt und am 20. Oktober 2019 an der Urne angenommen. Die Genehmigung durch den Regierungsrat erfolgte am 5. November 2019. Am 19. November 2019 setzte der Gemeinderat die überarbeite Gemeindeordnung per 1. Juli 2020 in Kraft. Diese angepasste Gemeindeordnung ist wesentlich für die nun anstehenden Wahlen im 2020.
     
  • Verordnung zum Abfallreglement
    Die Anpassungen in der Verordnung hat der Gemeinderat am 10. September 2019 sowie am 22. Oktober 2019 genehmigt. Die teilrevidierte Verordnung ist per 1. Januar 2020 in Kraft getreten.
     
  • Verordnung zum Reglement „Begrenzung von Zusatzbeiträgen zu den Ergänzungsleistungen“
    Die neue Verordnung wurde am 17. Dezember 2019 vom Gemeinderat verabschiedet und ist per 1. Januar 2020 in Kraft getreten.

 

Alle aktuellen Reglemente und Verordnungen können auf der Homepage der Gemeinde (www.birsfelden.ch) in der Rubrik „Verwaltung“ und dann „Reglemente und Erlasse“ eingesehen oder heruntergeladen werden.


Martin Schürmann
Leiter Gemeindeverwaltung


Dokument Reglemente_und_VO_in_Kraft_per_01.01.2020.pdf (pdf, 270.7 kB)


Datum der Neuigkeit 16. Jan. 2020


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