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Vernehmlassung - Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung (FEB-Reglement)

An der Gemeindeversammlung vom Dezember 2018 beabsichtigt der Gemeinderat den Stimmberechtigten das teilrevidierte „FEB-Reglement“ zur Genehmigung vorzulegen.

Das bestehende FEB-Reglement wurde am 1.1.2017 eingeführt und regelt seither zusammen mit einer ergänzenden Verordnung die finanzielle Unterstützung im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung. Nach fast zwei Jahren Laufzeit zeigen sich einzelne Verbesserungsmöglichkeiten in der Vergabepraxis von Betreuungsgutscheinen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Einige Anpassungen konnten bereits über Änderungen in der Verordnung realisiert werden. Andere können nur über das Reglement vorgenommen werden. Dazu wurde ein Vorschlag zur Revision einzelner Paragraphen im FEB-Reglement erarbeitet, der die zweckdienliche Anerkennung von IV-Diagnosen und die Berücksichtigung von nachteilhaften Arbeitssituationen der Erziehungsberechtigten bei der Anspruchsabklärung ermöglicht. Zudem schliesst er eine Versorgungslücke bei der Betreuung von Kindern mit besonderen Ansprüchen durch eine Regelung zur kommunalen Anerkennung von nicht vom Kanton bewilligten Klein-KITAs.

Nachstehend finden Sie das teilrevidierte FEB-Reglement, zu dem wir Sie zur Vernehmlassung einladen. Es ist wie üblich synoptisch dargestellt. In der Spalte ganz links finden Sie die Bestimmungen des bestehenden FEB-Reglements. In der mittleren Spalte sind die Vorschläge zum neuen Reglement und in der Spalte ganz rechts Erklärungen zu den vorgenommenen Änderungen aufgeführt.

Ihre Meinungen und Kommentare zum vorliegenden Entwurf des „FEB-Reglements“ schicken Sie bitte bis spätestens Freitag 12. Oktober an die Gemeindeverwaltung Birsfelden, „Vernehmlassung FEB-Reglement“, Hardstrasse 21, 4127 Birsfelden oder an gemeindeverwaltung@birsfelden.ch.

Für Ihre Rückmeldungen danken wir Ihnen bereits im Voraus und hoffen im Namen des Gemeinderates auf eine aktive Teilnahme aller interessierten Kreise an dieser Vernehmlassung.

Freundliche Grüsse
Gemeinderat Birsfelden
Dokumente AUSHANG_Einladung_Vernehmlassung_Revision_FEB-Reglement.pdf (pdf, 74.3 kB)
SynoptischeTabelleFEBReglement.pdf (pdf, 475.8 kB)


Datum der Neuigkeit 3. Sept. 2018


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