http://www.birsfelden.ch/de/aktuelles/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=990991
07.08.2020 02:12:13


Planvorlage der SBB AG betreffend Leitungsertüchtigung Muttenz - Birsfelden

 

Gemeinden:
Birsfelden und Muttenz

Gesuchsteller/in:
Schweizerische Bundesbahnen SBB, Infrastruktur Energie, Industriestrasse 1, 3054 Zollikofen

Gegenstand:
Das vorliegende Plangenehmigungsgesuch beinhaltet im Wesentlichen einen Leitseilersatz zur Leitungsertüchtigung.

Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren:
Das Verfahren richtet sich nach dem Eisenbahngesetz (Art. 18 ff. EBG; SR 742.101), der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE; SR 742.142.1), dem Bundesgesetz über die Enteignung (EntG; SR 711). Leitbehörde für das Verfahren ist das Bundesamt für Verkehr.

Öffentliche Auflage:
Die Planunterlagen können vom 27. Juli 2020 bis 15. September (inkl. Fristenstillstand) während den ordentlichen Öffnungszeiten an folgender Stelle eingesehen werden:

Gemeindeverwaltung Birsfelden, Hardstrasse 21, 4127 Birsfelden

Aussteckung:
Da es sich um eine bereits bestehende Anlage handelt, wird auf eine Aussteckung verzichtet.

Einsprachen:
Einsprache kann erheben, wer nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.101) und dem EntG Partei ist.

Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen II, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen (vgl. Art. 18f Abs. 2 EBG in Verbindung mit Art. 35 – 37 EntG). Für nachträgliche Forderungen gilt Art. 41 EntG.



Datum der Neuigkeit 24. Juli 2020
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